Herzlich Willkommen ...

... beim WEB-Angebot des SPD Regionalzentrums für die Region Ulm - Oberschwaben - Bodensee

Dieses Online-Angebot richtet sich insbesondere an Mitglieder der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, die in Ortsvereinen, Arbeitsgemeinschaften und Kreisverbänden aktiv mitarbeiten. Auf dieser Seite werden Angebote, Arbeitshilfen, Termine und Ideen für die Parteiarbeit vor Ort eingestellt. Hier geht es direkt zu den OV Zeitungen "NEWS" aus Ehingen, zum "Roten Seehas" vom Bodensee und dem "Roten Turm" aus Ravensburg.

Viel Spaß beim Stöbern - U. Möhrle (Regionalgeschäftsführer)

Mitglied werden!

 

12.11.2018 in Allgemein von SPD Baden-Württemberg

Mitgliederbefragung läuft!

 

Leni Breymaier und Lars Castellucci, die beiden Kandidierenden um den Landesvorsitz, haben sich inzwischen in vier Regionalkonferenzen und weiteren Veranstaltungen vor Ort den Fragen der Parteibasis gestellt. Noch bis zum 19. November können die über 36.000 SPD-Mitglieder im Südwesten abstimmen, wer künftig die SPD im Land anführen soll.

Alle Infos zum Mitgliederentscheid.

11.11.2018 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

Breymaier: „Weidel muss umgehend Konsequenzen ziehen“

 

Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier hat die heute Abend bekannt gewordenen Vorwürfe illegaler Parteienfinanzierung gegen die AfD als „ganz offensichtliche, schwere Korrumpierung“ bezeichnet.

„Dieser Sumpf muss umgehend und vollständig ausgetrocknet werden“, betonte Breymaier. „Schon jetzt ist klar: Trotz ihres moralinsauren Getues hat Frau Weidel das letzte Restchen an persönlicher Glaubwürdigkeit verloren. Die Strenge, die sie so gern als Monstranz vor sich herträgt, sollte sie nun selbst beherzigen und als Fraktionsvorsitzende der AfD zurücktreten - und besser ganz auf ihr Mandat verzichten.“

09.11.2018 in Kommunalpolitik von Kreisverband Biberach an der Riß

Menschen sind unzufrieden - wir müssen etwas tun!

 

Wir fordern die Gründung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft für mehr bezahlbaren Wohnraum!

Wir wollen den ÖPNV stärken, damit auch Neubaugebiete besser an das Verkehrsnetz angeschlossen werden!

Das Geld, das wir heute in Infrastruktur investieren, kommt den Menschen in Zukunft zu Gute.

Das sind - in wenigen Stichworten - die Kernaussagen der Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden Franz Lemli im Kreistag.

Das komplette Redemanuskript der Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden Franz Lemli sehen Sie hier!

 

09.11.2018 in Bundespolitik von Kreisverband Biberach an der Riß

​​​​​​​415.000 Euro Zuschuss für Altheim, Bad Buchau und Riedlingen

 
Kloster Heiligkreuztal

Bund fördert Sanierung aus Denkmalschutzprogramm

 

​​​​​​​Heute ist ein großartiger Tag für den Denkmalschutz im Landkreis Biberach!“ freut sich Biberachs SPD-Bundestagsabgeordneter Martin Gerster. In seiner heutigen Sitzung hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags drei Maßnahmen in das Denkmal­schutz­programm des Bundes aufgenommen und eine Förderung bewilligt.

09.11.2018 in Ankündigungen von Kreisverband Biberach an der Riß

"In was für einem Europa wollen wir leben?"

 

SPD-Europakandidat Matthias Lamprecht beim Politischen Martini des SPD-Kreisverbands

Der SPD-Europakandidat Matthias Lamprecht kommt am Freitag, 16. November, um 19.30 Uhr zum Politischen Martini des SPD-Kreisverbands Biberach in die Gaststätte " Zum Gartenheim" nach Laupheim. Traditionell wird dabei die aktuelle Lage bilanziert und über die politische Arbeit der SPD diskutiert, diesmal unter dem Motto "In was für einem Europa wollen wir leben?"

08.11.2018 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Boos unterstützt Elterninitiative für mehr G9

 

Bei einem Treffen mit einer Elterninitiative, die sich für eine Rückkehr zum neunjährigen Gymnasium stark macht, hat SPD-Generalsekretärin Luisa Boos ihre grundsätzliche Unterstützung für diesen Vorstoß zugesagt. Die Petition der Elterninitiative für das G9 haben bereits 31.744 Personen unterzeichnet.

Boos erklärte, sie trete dafür ein, das Angebot auszubauen, in neun Jahren zum Abitur zu kommen. „Die Möglichkeit zwischen G8 und G9 wählen zu können, trägt den Wünschen von Schülern, Eltern und Lehrern Rechnung“, sagte die Generalsekretärin beim Treffen in Stuttgart. „Die SPD steht zur Gemeinschaftsschule. Unser Ziel muss es sein, dass alle Kinder und Eltern zwischen G8 und G9 wählen können. Diese Wahlfreiheit muss sowohl über verschiedene Schularten – wie der Gemeinschaftsschule und den beruflichen Gymnasien – als auch am allgemeinbildenden Gymnasium gewährleistet sein.“

06.11.2018 in Ankündigungen von Kreisverband Biberach an der Riß

Tipps zur finanziellen Absicherung von Frauen

 

Informationsabend der Frauen in der SPD

Hochzeit oder Scheidung, Kinder bekommen und Familienzeit, Arbeit in Teilzeit oder geringfügige Beschäftigung – alle großen Lebensentscheidungen haben Auswirkungen auf die Altersvorsorge“, so die Kreisvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) Dagmar Neubert-Wirtz. Deshalb kommt die Finanzplanerin Sonja Käßmeyer

am 22. November nach Biberach, um ab 19 Uhr

interessierte Frauen aufzuklären.

 

06.11.2018 in Allgemein von SPD Baden-Württemberg

Breymaier kritisiert Vorstoß auf Aufweichung der Ruhezeit in der Gastronomie

 

Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier hat den aktuellen Vorstoß der CDU für eine Aufweichung der Arbeitsbedingungen in der Gastronomie scharf kritisiert. „Was wir brauchen, sind nicht schlechtere, sondern bessere Arbeitsbedingungen in der Branche“, erklärte Breymaier. „Was die CDU mal wieder als Flexibilisierung verkauft, ist nichts anderes als eine weitere Belastung für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.“

Die CDU-Fraktion hatte dieser Tage angekündigt, eine Bundesratsinitiative der grün-schwarzen Landesregierung einzubringen, um „die Arbeitszeit an betriebliche Erfordernisse anzupassen“. Dabei gehe es nicht um eine Verlängerung der Gesamtarbeitszeit, sondern um „einen flexibleren Umgang mit der täglichen Höchstarbeitszeit“.

06.11.2018 in Pressemitteilungen von Hilde Mattheis MdB

Befragung im Bundestag zu Methadoneinsatz in der Krebstherapie

 

Ulm, 6.11.2018 – Die Petition von Herrn Alexander Schaible aus Erbach in Kooperation mit Frau Dr. Friesen von der Universität Ulm, klinische Forschung zum Einsatz von Methadon in der Krebstherapie anzuregen, wurde gestern im Petitionsausschuss des Bundestages beraten. Die Bundestagsabgeordnete und Gesundheitsexpertin Hilde Mattheis zeigt sich erfreut, dass die Petition eine weitere Hürde genommen hat.

 

31.10.2018 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Luisa Boos: „Innenminister Strobl ist ein Sicherheitsproblem“  

 

SPD-Generalsekretärin Luisa Boos hat Innenminister Thomas Strobl im Fall Majd H. scharf attackiert: „Strobl ist ein Sicherheitsproblem für unser Land. Warum läuft ein polizeilich mehrfach einschlägig bekannter Mann frei herum, obwohl ein Haftbefehl vorlag und sogar Anwohner und Vermieter seit über einem Jahr Sturm gelaufen sind?“

Dazu komme, dass täglich Informationen in der BILD-Zeitung auftauchten, die nur Sicherheitsbehörden, Justiz und Innenministerium vorliegen dürften. „Der Innenminister hat seinen Laden nullkommanull im Griff. Maulwürfe in Ministerien oder Behörden sind ein Sicherheitsrisiko, das der Minister abstellen muss, indem er selbst für Aufklärung sorgt. Die Bevölkerung ist zurecht fassungslos“, so Boos.

28.10.2018 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

Breymaier erklärt zur Landtagswahl in Hessen

 

„Das ist kein hessisches Ergebnis, das ist ein Bundesergebnis. Die Parteien, die die Bundesregierung tragen, haben viel Vertrauen verspielt. In dieser Woche müssen wir intern klären, wie dieses Vertrauen zurückgewonnen werden kann und welche Konsequenzen aus den jüngsten Wahlergebnissen gezogen werden. I

25.10.2018 in Fraktion von SPD Bodenseekreis

SPD: Darlehensförderung durch das Land war längst überfällig

 

„Offensichtlich hat der Druck der Landes- und Kreis-SPD bei der Landesregierung Baden-Württemberg in Sachen Flughafen Friedrichshafen Wirkung gezeigt“, stellt Norbert Zeller, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion zufrieden fest. Der Verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Martin Rivoir, hatte angekündigt, im Nachtragshaushalt eine Million Euro für den Flughafen Friedrichshafen zu beantragen, falls die Koalition sich weiter stur zeige. Dieser Betrag entspricht dem Gesellschaftsanteil des Landes bei der Darlehenssumme von insgesamt 17,4 Mio. Euro. Die beiden Hauptgesellschafter, Stadt Friedrichshafen und der Bodenseekreis mit jeweils 39.38 Prozent, hatten bereits im letzten Jahr beschlossen, dem Flughafen die Darlehenssumme zu gewähren, damit die hohe Schuldenlast abgebaut werden kann, nachdem im operativen Bereich schwarze Zahlen geschrieben werden.

25.10.2018 in Fraktion von SPD Bodenseekreis

SPD-Kreistagsfraktion im Gespräch mit OB Jan Zeitler

 

„Hoffentlich ab 2019 wird es das ÜB-Kennzeichen wieder geben“, sind sich Oberbürgermeister Jan Zeitler und Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion sicher. Im Wahlprogramm der SPD im Bodenseekreis sollen die beiden Altlandkreise Überlingen und Tettnang wieder die Möglichkeit bekommen ihre Kennzeichen „ÜB“ und „TT“ wieder zu führen, strebt Norbert Zeller, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion an. Beim gemeinsamen Gespräch der SPD-Kreistagsfraktion mit OB Zeitler betont Michael Wilkendorf, dass das Argument des Wohnsitzes nicht mehr zähle, nachdem jeder sein Kennzeichen bei einem Umzug in ganz Deutschland mitnehmen könne. Zeitler und Wilkendorf fordern schon heute die Fraktionen im neuen Kreistag auf, den Weg frei zu machen für die beiden Kennzeichen. „Für Überlingen würde das im Zusammenhang mit der Landesgartenschau eine zusätzliche identitätsstiftende Werbemaßnahme sein“, so der OB.

25.10.2018 in Veranstaltungen von Hilde Mattheis MdB

Fachgespräch Organspende im Bundestag

 

Die Arbeitsgruppe Gesundheit der SPD-Fraktion hat Mitte Oktober zum Fachgespräch Organspende geladen, um über den angedachten Gesetzentwurf des Bundesgesundheitsministerium für bessere Organisation und Transparenz in der Organspende sowie die Überlegungen zur sog. Widerspruchslösung zu diskutieren. Als ReferentInnen zu Gast waren  Prof. Dr. Frank Ulrich Montgomery, Präsident der Bundesärztekammer, Prof. Dr. Paolo Fornara, Direktor des Nierentransplantationszentrums der Universitätsklinik Halle (Saale), den beiden Staats- und Verfassungsrechtler Prof. Dr. Dr. Tade Spranger von der Universität Bonn sowie Prof. Dr. Wolfram Höfling von der Universität Köln, der ebenfalls Mitglied im Deutschen Ethikrat ist sowie Dr. Andrea Dörries, Direktorin a.D. der Evangelischen Akademie Loccum und Eugen Brysch, Vorstand der Stiftung Patientenschutz.

Alle ReferentInnen begrüßten einhellig die gesetzgeberischen Ideen für eine Verbesserung der Organisation und Finanzierung der Organspende in den Krankenhäusern, auch wenn bei einzelnen Punkten offene Fragen bspw. zum Datenschutz der PatientInnen bleiben.

17.10.2018 in Fraktion von SPD Bodenseekreis

Fraktionserklärung der SPD-Kreistagsfraktion zum Sicherheitsbericht durch Polizeivizepräsident Gerold Sigg

 

Die SPD-Fraktion ist beeindruckt von dem Sicherheitsbericht für den Bodenseekreis.  Wir haben diesen auch gezielt beantragt und hoffen, dass die Polizei jedes Jahr – uns - den Kreistag und damit auch die Öffentlichkeit über die Sicherheitslage informiert.

Die Kriminalität sinkt leicht im Vergleich zum Vorjahr  bzw. stagniert, bei zunehmender Bevölkerungszahl. Die Aufklärungsquote steigt, die Kriminalitätsbelastung sinkt.
9.000 Straftaten bei über 215.000 Einwohnern sind ein guter Wert.

Mit Besorgnis nehmen wir zur Kenntnis, dass es immer mehr Fälle von angeblichen Polizeibeamten gibt, in denen vor allem ältere Einwohner, von Betrügern, die sich als Polizeibeamte ausgeben, oft um Ihr Erspartes, Schmuck und Wertgegenstände gebracht werden. (Aufklärungsaktionen für die Bevölkerung über die Medien und Flyer laufen.)

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14.11.2018, 14:30 Uhr SPD 60+ Treffen
Der SPD 60 plus Arbeitskreis Landkreis Biberach lädt jeden 2. Mittwoch des neuen Monat   Zur gemü …

14.11.2018, 18:00 Uhr - 21:00 Uhr POLITISCHER MARTINI mit Leni Breymaier & Martin Gerster
Die Landesvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Leni Breymaier kommt ebenso wie ihr Bundestagskollege Ma …

14.11.2018, 19:00 Uhr Fraktion vor Ort bei Saskia Esken, MdB

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