Region Ulm - Oberschwaben - Bodensee

Wir, das Team vom SPD Regionalzentrum Biberach, unterstützen die SPD-Mitglieder und die SPD-Kreisverbände der Region Ulm - Oberschwaben - Bodensee in ihrer politischen Arbeit.

Informationen und Links, rund um die SPD und ihre Aktivitäten in den Ortsvereinen, in den sechs Kreisverbänden (Alb-Donau, Biberach, Bodensee, Ravensburg, Sigmaringen und Ulm) und darüber hinaus haben wir gebündelt.

 

Für Fragen oder Anregungen wendet Euch an:
 

Team im RZ Biberach

Ulrich Möhrle
Regionalgeschäftsführer

Christiane Ochs
Zuständigkeit: KV Alb Donau | KV Bodensee | KV Sigmaringen

Elke Märkle
Zuständigkeit: KV Biberach | KV Ravensburg | KV Ulm

 

06.08.2020 in Pressemitteilungen von Hilde Mattheis MdB

Private Wirtschaftsprüfer haben in der GKV und anderen gesetzlichen Versicherungen nichts zu suchen

 

Berlin, 06.08.2020 – Wie heute bekannt wurde, will das Bundesgesundheitsministerium aus dem laufenden Vertrag zur Beschaffung von Schutzausrüstung mit der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Ernst&Young (EY) aussteigen. Die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis, Mitglied im Gesundheitsausschuss, sieht in dem Verfahren einen erneuten Beleg dafür, dass die privaten Wirtschaftsprüfer keinen Zugang zu Versichertengeldern haben dürfen.

28.07.2020 in Kreisverband von SPD Bodenseekreis

SPD Bodenseekreis wählt Leon Hahn zum Kreisvorsitzenden

 

Leon Hahn mit 100 Prozent gewählt

Die SPD Bodenseekreis hat bei ihrer KDK am 24.07.2020 einen neuen Kreisvorsitzenden gewählt. Auf den Salemer Leon Hahn entfielen 100 Prozent der Stimmen. Er folgt damit Dr. Rainer Röver, der sein Amt aus Zeitgründen aufgeben musste. Als Beisitzer wählten die Delegierten Luca Baumann und ermöglichten durch eine Statutenänderung die Einführung von Doppelspitzen.

20.07.2020 in Fraktion von SPD Bodenseekreis

SPD erreicht Erhöhung der Sätze für Pflegekinder

 

Im Hinblick auf die Finanzleistungen für Pflegekinder gibt es erhebliche Unterschiede zwischen dem Bodenseekreis und anderen Landkreisen.  Auf Initative des stellv. Fraktionsvorsitzenden Boris Mattes beschäftigte sich deshalb der Jugendhilfeausschuss und der Sozialausschuss mit dem Thema.

18.07.2020 in Pressemitteilungen von SPD Baden-Württemberg

Solidarität mit den Beschäftigten von Galeria Karstadt Kaufhof

 

Die SPD Baden-Württemberg erklärt sich solidarisch mit den Beschäftigten von Karstadt und Kaufhof. „Wir kämpfen weiter für den Erhalt der Arbeitsplätze bei Kaufhof und KarstadtSports. Es muss nun darum gehen, die angekündigte Schließung der Filialen in Göppingen, Mannheim, Stuttgart und Bad Cannstatt zu verhindern. Auch die Landesregierung ist hier gefordert, umgehend ihr Engagement zu verstärken. Es ist bezeichnend, dass von Ministerpräsident Kretschmann zu diesem Thema bislang nichts zu hören ist.

Sollten Schließungen tatsächlich nicht abgewendet werden können, braucht es eine ordentlich ausgestattete Transfergesellschaft mit einer zwölfmonatigen Laufzeit und guten Qualifizierungsmaßnahmen. Das Land darf sich einer finanziellen Beteiligung nicht verschließen, um die Transfergesellschaft besser auszustatten, die Laufzeit zu verlängern und den Beschäftigten bessere Anschlussperspektiven zu ermöglichen. Ich werde auch dem Landesvorstand der SPD am morgigen Samstag einen entsprechenden Beschluss vorschlagen“, so unser Landesvorsitzender Andreas Stoch.

Resolution des Landesvorstands

 

17.07.2020 in Pressemitteilungen von Hilde Mattheis MdB

Hilde Mattheis: Minister Spahn muss umgehend über fehlende Intensivbetten aufklären

 

Ulm / Berlin, 17.07.2020 – In einem Bericht des rbb-Magazins „Kontraste“ wird geschildert, dass die im Zuge des Covid19-Krankenhausentlastungsgesetzes geflossenen Gelder womöglich von einigen Krankenhäusern regelwidrig abgerufen wurden, ohne die Leistung dafür zu erbringen. Die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis, Mitglied im Gesundheitsausschuss fordert rasche Aufklärung.

 

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